Titlebook: Krankenhausrecht Einschliesslich Arzt- und Heilmittelrecht; L. Ebermayer (Professor, Oberreichsanwalt a. D.),A Book 1932 Springer-Verlag B

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Arzt und Patient im Zivilrechtin Honorar zu beanspruchen hat, wenn er die Operation wegen Erkenntnis der Erfolglosigkeit oder zu großer Gefährlichkeit oder weil der Patient während der Operation stirbt, abbricht. Auch die dem Arzt nur bei Annahme des DienstV. zustehende Befugnis jederzeitiger Kündigung des § 627 spricht sehr maßgeblich gegen den WerkV.

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Das Steuerrecht des Krankenhauses, der Ärzte und Apothekeneit etwa .: Kultur und Steuergesetzgebung. Freiburg 1926). Dem Bedürfnis nach einer erläuterten Handausgabe aller Steuergesetze tragen .: Die Reichssteuergesetze (Berlin 1931, Nachtr. 1932) in hervorragender Weise Rechnung.

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Grundlagen der Verwaltung von Krankenhäuserngung der Kranken, sodann aber die Führung der vermögensrechtlichen Geschäfte, die der Betrieb der Anstalt notwendig macht, von der Aufnahme des zur Führung der Anstalt erforderlichen Kapitals bis zum Abschluß von Lieferungsverträgen und der Kontrolle der Einnahmen und Ausgaben.

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Schutz des Krankenhausbetriebesmmen besonders unzulässige (vgl. Bem. 2) Immissionen, z. B. Rauch, Lärm, Erschütterungen, Geräusche, Verunreinigungen durch Wasser in Betracht. Wird die Krankenanstalt in Mietsräumen betrieben, so stehen ihr nur Besitzschutzansprüche zu (§ 862), die sich jedoch, soweit hier von Bedeutung, mit dem Eigentumsanspruch gegenständlich decken.

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Das Recht des Arzneimittelverkehrs und der Apothekenbetriebsrechterden kann (sog. Realkonzessionen), 3. die unvererblichen und unveräußerlichen Konzessionen, bei denen die Präsentation des Geschäftsnachfolgers nicht gestattet ist (reine Personalkonzessionen). In Hessen und Baden gibt es auch noch die sog. Gemeindeapotheke, welche von der Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung an einen Apotheker verpachtet wird.

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手段

Krankenhaus und Reichsversicherungsträgerh dadurch, daß die Krankenanstalten als Arbeitgeber ihres in der Sozialversicherung versicherten Personals in Rechtsbeziehungen zu den Versicherungsträgern treten, bei denen das Personal versichert ist.

从容

Geschlechtskrankheitengesetznen neuen Entw. eines Gesetzes zur Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten vor. Er erfuhr im RRat und Reichstag vielfache Abänderungen, und erst im Jahre 1927 gelang es, zu einer endgültigen Fassung zu kommen Das Gesetz trat am 1. 10. 27 in Kraft.