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BergwerksbetriebDas Allgemeine Berggesetz sieht einen Betriebszwang (§ 65) vor, dessen Verletzung zur Entziehung des Bergwerkseigentums führen kann. Diese Bestimmungen sind durch das Gesetz zur Erschließung von Bodenschätzen ergänzt worden. Wegen der Durchführung des Betriebszwanges wird auf die Ausführungen bei § 29 verwiesen.

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D. P. Isherwood,J. G. Williams,Y. T. Yapegt, geführt; die früheren Berg-Hypotheken-Kommissionen sind aufgelöst (§ 246). Die Bergbehörden haben nur noch hoheitsrechtliche Befugnisse. Ihre Zuständigkeit ist eine ausschließliche. Sie sind Landesbehörden..

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Bergbehördenegt, geführt; die früheren Berg-Hypotheken-Kommissionen sind aufgelöst (§ 246). Die Bergbehörden haben nur noch hoheitsrechtliche Befugnisse. Ihre Zuständigkeit ist eine ausschließliche. Sie sind Landesbehörden..

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Inhalt des Bergwerkseigentumsms nach Maßgabe der von den Bergpolizeibehörden auf Grund der §§ 196 ff. ABG zu treffenden Anordnungen aufzufassen sind, oder ob sie vielmehr nur bedeuten, daß der Bergbautreibende sich die Einschränkungen gefallen lassen muß, wie auch sonst jeder andere Berechtigte unter normalen Verhältnissen.. In diesem letzten Sinne ist § 54 zu verstehen.

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Grundabtretungng zur Verfügung stellen. Sofern sich die Bergbautreibenden und der Grundbesitzer nicht gütlich darüber einigen können., erfolgt dies durch einen Hoheitsakt. Einigen sich die Parteien gütlich, so bedeutet dies nicht, daß sie, wenn jeglicher Anhalt dafür fehlt, gewillt sind, ihre Rechtsbeziehungen nach den Vorschriften der Berggesetze zu regeln..

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