Titlebook: Smart Locks und verbotene Eigenmacht; Stephan Graf von Plettenberg Book 2024 Der/die Herausgeber bzw. der/die Autor(en), exklusiv lizenzie

一夫一妻制

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Fernzugriff und SachherrschaftDrei zentrale Probleme stehen hinter der Frage, ob ein Smart Lock eine Besitzstörung verursacht.

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Lösung der BeispielsfälleSperrt der Anbieter einen E-Scooter bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, liegt regelmäßig verbotene Eigenmacht vor. Denn der Nutzer ist alleiniger unmittelbarer Besitzer. Durch die Sperrung verkürzt der Anbieter den Schutzbereich des Besitzes.

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Rechtliche UmsetzungsrisikenDer Einsatz eines Smart Locks könnte als Erpressung und als Nötigung strafbar sein, §§ 253 und 240 StGB. „.“

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ErgebnisseEingriffe in den Besitz sind an § 858 BGB zu messen. Das gilt unabhängig davon, ob der Eingriff durch einen Menschen oder durch ein Computerprogramm erfolgt. Die Tatbestandsmerkmale des § 858 BGB bieten die notwendige Handhabe, um die auftretenden rechtlichen Probleme interessengerecht zu lösen.