Titlebook: Kommunen im wirtschaftlichen Wettbewerb; Eberhard Bohne (Universitätsprofessor) Book 1999 Deutscher Universitäts-Verlag GmbH, Wiesbaden 19

PHAG

Diskussion zu dem Referat von Norbert Portz,n durch das u. a. in § 107 GO NW normierte Abgrenzungskriteriums des öffentlichen Zwecks. Einleitend thematisierte . die Problematik des Bestandsschutzes bei kommunalen Abfallentsorgungseinrichtungen. Er vertrat die Auffassung, der öffentliche Zweck rechtfertige nur den Bestandsschutz hinsichtlich d

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牵索

无动于衷

Wettbewerb und kommunales Selbstverwaltungsrecht in einem liberalisierten Energiemarkt,eufassung des Energiewirtschaftsgesetzes enthält.. Gleichzeitig wird durch Art. 2 des Neuregelungsgesetzes in das GWB ein neuer § 103 b eingefügt, der die Elektrizitäts- und Gaswirtschaft aus dem Anwendungsbereich der kartellrechtlichen Ausnahmebestimmungen der §§ 103, 103 a GWB herausnimmt.. In die

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Diskussion zu dem Referat von Markus Moraing,ie Liberalisierungsbemühungen intendierten Bewegungsfreiheit einerseits und den mittels des Gemeindewirtschaftsrechts auferlegten Restriktionen wirtschaftlicher Betätigung der Kommunen andererseits ein Spannungsverhältnis. Dieses erinnere ihn an die Problematik der Abfallabgaben, wo vom Bundesverfas

Diastole

,Neuausrichtung des Kerngeschäfts und Erschließung neuer Geschäftsfelder für kommunale EVU vor dem Htungsgebundene Energiewirtschaft durch Gebietsmonopole gekennzeichnet war, hat sich in der jüngeren und jüngsten Vergangenheit aufgrund technischer, wirtschaftlicher und politischer Änderungen die Überzeugung durchgesetzt, daß eine (weitgehend) wettbewerbliche Organisation dieser Sektoren nicht nur

羊齿

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松驰

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,Kommunen im wirtschaftlichen Wettbewerb unter veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen,d damit der Aufhebung geschlossener Versorgungsgebiete, durch das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, das Telekommunikationsgesetz oder das Wasserhaushaltsgesetz führen zu einer Neuordnung der Märkte. Im Ergebnis werden bislang klassische Bereiche kommunaler Ver- und Entsorgung aus der bisherige