书目名称 | Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung |
副标题 | Der Schutzbereich de |
编辑 | Anna Katharina Struth |
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概述 | Umfassende Auswertung der bisherigen Rechtsprechung von insbesondere EGMR und BVerfG zu Hassreden im Verhältnis zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit.Erörterung und Vergleich der Bestimmungen der Gru |
丛书名称 | Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht |
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描述 | Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können. |
出版日期 | Book 2019 |
关键词 | Grundrechtsmissbrauch; Hassrede; Meinungsäußerungsfreiheit; Streitbare Demokratie; Grundgesetz |
版次 | 1 |
doi | https://doi.org/10.1007/978-3-662-58153-7 |
isbn_ebook | 978-3-662-58153-7Series ISSN 0172-4770 Series E-ISSN 2197-7135 |
issn_series | 0172-4770 |
copyright | Max-Planck-Gesellschaft zur F�rderung der Wissenschaften e.V., to be exercised by Max-Planck-Institu |