Titlebook: Handbuch der Eisenbahngesetzgebung in Preussen und dem Deutschen Reiche; R. Fritsch Book 1912Latest edition Springer-Verlag Berlin Heidelb

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Handbuch der Gesetzgebung in Preussen und dem deutschen Reichehttp://image.papertrans.cn/h/image/423370.jpg

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Allgemeine Bestmmungen,riften, die mit besonderer Beziehung auf die Eisenbahnen ergangen sind. Die eisenbahnrechtlichen Normen sind aber nicht durchweg auf jede Eisenbahn im weitesten Sinne des Worts, d. h. jede für Beförderungszwecke bestimmte Schienenbahn.) anwendbar, vielmehr bestehen unter den Eisenbahnen rechtlich er

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,Verwaltung der Staatseisenbahnen, Staatsaufsicht über Privateisenbahnen,, 1600 Millionen M. Betriebsausgabe, 500000 Angestellte), hat ihre gegenwärtige Einrichtung durch AE. 15 Degz. 94 (Nr. 2a) erhalten. Die dem leßteren beigegebene Verwaltungsordnung*) ist in der Folge einigen Änderungen unterzogen worden, mit denen wird die Verwaltung unter der oberen Leitung des Min

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Beamte und Arbeiter,tsverwaltungsdienstes1). Für die Beamten gelten z. B. die GeSetze betr. Erweiterung des Rechtsweges (24. Mai 61), betr. Zah-lung der BeamtenbeSoldung usw. (7. März 08), betr. Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen (12. Mai 73 u. 25. Juni 10), betr. Konflikte bei gerichtl. Versolgungen wegen Amts- u. D

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,Eisenbahnbau, Grunderwerb und Rechtsverhältnisse des Grundeigentums, §21, 22: Fortgang der Bauarbeiten, Abnahme, §24: Bahnunterhaltung — und im Kleinbahngesetz (I 4 d. W.) — namentlich §5, 8, 17f., 47: Planfeststellung, §6, 7, 46: Wegebenutzung — enthalten. Die für den Bau von Staatseisenbahnen erforderlichen organisatorischen Vorschriften trifft die Verwaltungsordn

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Verpflichtungen der Eisenbahnen im Interesse der Landesverteidigung,verteidigung vermieden und die Bahnanlagen von vornherein den Anforderungen entsprechend gestaltet werden müssen, die von der Heresvermal tung demnächst an den Berrieb der vollendeten Baht und an ihre Verteidigungsfähigkeit zu stellen sein werden. Die zu diesen Zwecken nötige Mitwirkung der Milttärb

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Post- und Telegraphenwesen,es eigenen Betriebs auf die Interessen der Postverwaltung Rücksicht zu nehmen. Die beiderseitigen Beziehungen sind durch das Eisenbahn-Post-Gesetz und die dazu erlassenen Ausführungsvorschriften — Allgemeine Vollzugsbestimmungen und Bestimmungen betreffend die Verpflichtungen der Eisenbahnen untere-