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Ausgestaltung der Arbeitspflicht, Grundsätze der Arbeitszuweisung, §§ 37, 41, 42Das Gesetz sieht die Arbeit und die berufliche Bildung der Gefangenen als wichtiges Mittel zur Resozialisierung an, wobei berufliche Aus- und Weiterbildung den gleichen Stellenwert hat wie die Arbeit selbst. Das Gesetz nimmt damit Rücksicht auf Defizite der Gefangenen im beruflichen (wie auch im schulischen) Bereich.

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Besuchs- und Schriftverkehr der GefangenenFür den gesamten Regelungsgehalt des 4. Titels (Besuche, Schriftwechsel sowie Urlaub, Ausgang und Ausführung aus besonderem Anlass) besteht ein Rechtsanspruch des Gefangenen auf Verkehr mit Personen außerhalb der Anstalt und eine Förderungspflicht der Vollzugsbehörde – beides im Rahmen des StVollzG.

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Vollzugslockerungen, §§ 11, 12, 35, 36Begrifflich ist hier ein Verlassen der Anstalt zur Ermöglichung von Maßnahmen der Behandlung und Eingliederung gemeint. Nicht darunter fallen: Umschluss, Aufschluss etc.

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Grundriss Vollzugsrecht978-3-642-35185-3Series ISSN 0937-7433 Series E-ISSN 2512-5214

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Strukturprobleme der Ökumenischen Konzilienbt. Die Bemessung der Eckvergütung sowie eines Tagessatzes der Eckvergütung ergibt sich aus § 43 12 und 3 i.V.m. § 200 I, 18 SGB IV Das heißt, dass die Eckvergütung der Gefangenen z. B. in 2001 9 % dessen beträgt, was alle Versicherten der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten (ohne Auszu

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Erster Weltkrieg und Parteispaltung, Zustimmung der Vollzugsbehörde erhält. Sachen von geringem Wert (ca. 10,- bis 15,- €) darf er ohne Zustimmung der Vollzugsbehörde von einem Mitgefangenen . soweit nichts anderes von der Vollzugsbehörde geregelt ist. Die Verletzung des Zustimmungserfordernisses zur Annahme stellt einen Pflichtenvers

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,Die Fakultäten und Ihre Reform,rt. 2 I i.V.m. Art. 1 I GG) entsprechend – bereichsspezifische Rechtsgrundlagen für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten eingefügt. Sie werden durch eine Verweisung in § 187 auf das BDSG ergänzt. Auf die Regelung in § 182 II für die personenbezogenen Daten, die Ärzten, Psyc

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https://doi.org/10.1007/978-3-7091-5473-1igung des Gefangenen, in vielen Fällen auch Selbstzweck. Heute stellen sie nur Mittel zur Erreichung der in § 2 genannten Ziele dar, d. h. eine erzieherische Einwirkung zur Rückfallverhütung kann nur in einem gesicherten und geordneten Rahmen erfolgen.