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intuition

Wie erlangt man ein Patent? Patentanmeldung und -erteilung,t durch einen staatlichen Akt erteilt werden (siehe dazu oben § 1.I.). Damit ein Patent erteilt werden kann, muss die Erfindung zum Patent angemeldet werden. Bevor das Schutzrecht erteilt wird, wird im Einzelnen geprüft, ob die angemeldete Erfindung überhaupt die Patentierungsvoraussetzungen erfüllt

WAIL

一起平行

,Wie umfassend schützt das Patent? Der Schutzbereich des Patents,schützte Erfindung ausbeuten wollen, werden häufig die Nachahmung dadurch verschleiern, dass sie Zutaten anbringen, entbehrliche Teile weglassen oder sonstige mehr oder weniger geringfügige Veränderungen vornehmen.

legislate

Welche Folgen hat eine Patentverletzung? Die Rechtsfolgen der Patentverletzung,araus für Patentinhaber und Patentverletzer ergeben. Zu unterscheiden ist grundsätzlich zwischen den zivilrechtlichen Folgen, also den Ansprüchen des Patentinhabers, die sich gegen den Verletzer richten, und den strafrechtlichen Folgen, also einer möglichen strafrechtlichen Verfolgung des Patentverl

品尝你的人

Wie kann das Patent vermarktet werden? Das Patentrecht im Rechtsverkehr,eigenes Unternehmen oder nicht die erforderlichen Ressourcen besitzt, um seine Erfindung praktisch umzusetzen, wird ihm die Verwertung der Erfindung dadurch ermöglicht, dass er seine Rechte auf andere überträgt (§ 15 PatG).

Tartar

,Wann und aus welchen Gründen endet der Patentschutz? Die Beendigung des Patentrechts,s Patentschutzes dar. Daneben gibt es weitere Gründe für das Erlöschen des Patents. Das Erlöschen wirkt aber erst ab dem Zeitpunkt, in dem der Erlöschensgrund eintritt. Neben dem Erlöschen kann das Patent auch durch Widerruf oder Nichtigerklärung enden. Diese Art der Beendigung wirkt aber zurück auf

ordain

,Was verbirgt sich hinter dem Gebrauchsmusterrecht? Das „Kleine“ Patent,h durch ein Gebrauchsmusterrecht geschützt werden. Bei diesem handelt es sich ebenso wie beim Patentrecht um ein technisches Schutzrecht. Allerdings bleibt das Gebrauchsmuster insbesondere in der Schutzdauer, aber auch hinsichtlich der Beständigkeit und der Schutzmöglichkeiten hinter dem Patentrecht

Decimate

脊椎动物

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