Titlebook: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht; Jürgen Ensthaler Textbook 19981st edition Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1998 Gewerblicher

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Strategies for Rational Haemotherapy,Die beiden bedeutsamsten internationalen Abkommen auf dem Gebiet des Urheberrechts sind die . (Staatenverbund von 1886, mehrfach revidiert) und das . (kein Staatenverband, vertragliche Bindung der „vertragschließenden Staaten“ von 1952).

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Verwandte Schutzrechte/LeistungsschutzrechteDas deutsche Urheberrechtsgesetz unterscheidet zwischen zwei ganz unterschiedlichen Rechten, dem klassischen Urheberrecht und den Leistungsschutzrechten, die das Gesetz „verwandte Schutzrechte“ nennt.

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Debark

Gewerbliche Anwendbarkeit„Eine Erfindung gilt als gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.“ (§ 5 Abs. 1 PatG).

BIDE

Übertragung von Erfindung und Patent§ 6 PatG bestimmt: „Das Recht auf das Patent hat der Erfinder oder sein Rechts nachfolger...“