Titlebook: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht; Jürgen Ensthaler Textbook 2009Latest edition Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2009 Gebrauchsm

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Werkartenden urheberrechtlichen Schutz und grenzt damit schutzfähige von nichtschutzfähigen Arbeitsergebnissen ab. In ¥ 2 Abs. 1 UrhG wird festgelegt, welche Arbeitsergebnisse für den Schutz in Betracht kommen; es muss sich um Werke der Literatur, Wissenschaft oder Kunst handeln. Absatz 2 bestimmt dann, dass

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Vergabe von Nutzungsrechtenechte auf Dritte übertragen. Die Regelungen sind auch nach Inkrafttreten des „Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern“. knapp gehalten, insbes. enthält der entsprechende Abschnitt des UrhG ., insofern ist auf die Vorschriften des BGB zu verweisen.

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Die Schranken des Urheberrechtstlichen Schutzes nicht ohne die Berücksichtigung gesellschaftlicher Interessen denkbar. Das Urheberrecht ist wie das Sacheigentum und wie die anderen subjektiven Rechte sozial gebunden.. Die Sozialbindung des Urheberrechts beeinflusst schon dessen Entstehung. Wie oben dargelegt entspricht es der h.M

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Begründungen für die Patenterteilung gewährten Rechte jedermann von der Nutzung seiner Erfindung ausschließen, die Erfindung selber verwerten bzw. Dritten die Möglichkeit zur Verwertung einräumen. Es ist daher selbstverständlich, dass der Patentinhaber sich dieses Recht erst „verdienen“ muss. Neben dem Merkmal, dass das Patent sozialv

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