书目名称 | Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts |
副标题 | Zur Begründung und R |
编辑 | Isabel Röcker |
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概述 | Europarecht in der Rechtsanwendung.Europäische Methodenlehre.Europarechtlicher Fokus auf die ehemalige dritte Säule Rahmenbeschluss und Konformauslegung.Includes supplementary material: |
丛书名称 | Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht |
图书封面 |  |
描述 | Die Arbeit knüpft an die durch den Gerichtshof der Europäischen Union festgestellte Pflicht an, nationales Recht rahmenbeschlusskonform auszulegen. Die Thematik ist angesichts der Fortgeltung der bisher erlassenen Rahmenbeschlüsse auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 weiterhin von wissenschaftlichem Interesse. Ein Schwerpunkt besteht in der Bewertung der Begründung dieser Pflicht, insbesondere angesichts der unterschiedlich zu bewertenden Rechtsnatur von PJZS und Gemeinschaft. Einbezogen werden die vom Europäischen Gerichtshof vorgebrachten Argumente der Unionstreue sowie der Effektivität des unionsrechtlichen Vorabentscheidungsverfahrens. Des Weiteren werden Vorgaben für die inhaltliche Ausgestaltung der Konformauslegungspflicht gegeben. Inhalt und Grenzen der unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung werden unter Einbeziehung der Rechtsnatur der „dritten Säule“ und deren Spezifika sowie deren Regelungsmaterie Strafsachen konkretisiert. Die im Zusammenhang mit richtlinienkonformer Auslegung bestehenden Fragestellungen und Problematiken werden aufgegriffen und für die rahmenbeschlusskonforme Auslegung arretiert. |
出版日期 | Book 2013 |
关键词 | Auslegung; Konformauslegung; PJZS; Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen; Rahmenbes |
版次 | 1 |
doi | https://doi.org/10.1007/978-3-642-33699-7 |
isbn_ebook | 978-3-642-33699-7Series ISSN 0172-4770 Series E-ISSN 2197-7135 |
issn_series | 0172-4770 |
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