Titlebook: Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall; Marcus Sonnenberg Book 2014 Springer Fachmedien Wiesbade

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https://doi.org/10.1007/978-3-540-69810-4ls problematisch anzusehenden Verhaltensweisen von Patentinhabern bzw. der Folgen für den Patentverletzer. Eine Konkretisierung erfolgt im Rahmen des Teils 3 (Prüfung der Rechtslage). So kann genauer auf einzelfallspezifische Besonderheiten, wie beispielsweise das Bestehen einer marktbeherrschenden Stellung, eingegangen werden.

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,Grundlagen der Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs,ls problematisch anzusehenden Verhaltensweisen von Patentinhabern bzw. der Folgen für den Patentverletzer. Eine Konkretisierung erfolgt im Rahmen des Teils 3 (Prüfung der Rechtslage). So kann genauer auf einzelfallspezifische Besonderheiten, wie beispielsweise das Bestehen einer marktbeherrschenden Stellung, eingegangen werden.

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Pramila K. Misra,P. Somasundaraneberrechts sind solche Fälle bekannt, in denen der Rechtsinhaber sein Immaterialgüterrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzförderung von Produkten einsetzt, sondern ausschließlich als Drohmittel, um möglichst hohe Lizenzgebühren bzw. Schadensersatzzahlungen zu erzielen.

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Einleitung,eberrechts sind solche Fälle bekannt, in denen der Rechtsinhaber sein Immaterialgüterrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzförderung von Produkten einsetzt, sondern ausschließlich als Drohmittel, um möglichst hohe Lizenzgebühren bzw. Schadensersatzzahlungen zu erzielen.

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