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Titlebook: Der Patentschutz von neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung; Frederik Fortmann Book 2021 Der/die Herausgeber bzw. der/die Autor(

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楼主: FETID
发表于 2025-3-25 06:52:49 | 显示全部楼层
Bedeutung von § 9 S. 2 Nr. 3 PatG§ 9 S. 2 Nr. 3 PatG ist auf Verwendungspatente nicht anwendbar. Im Rahmen der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung gilt nichts anderes. Das Erforschen einer neuen Wirkung einer bereits im Stand der Technik bekannten Sache oder eines solchen Stoffes begründet kein Verwendungserzeugnis, das separat geschützt werden könnte.
发表于 2025-3-25 10:18:21 | 显示全部楼层
http://image.papertrans.cn/d/image/267029.jpg
发表于 2025-3-25 14:45:10 | 显示全部楼层
A Study on Micro Women Entrepreneurs in UAEnz bestimmten Anwendung spezielle Wirkungen beziehungsweise Funktionen erzeugen. Erst wenn zu einer bekannten Wirkung eine neue Wirkung hinzutritt, die durch genau die gleiche, bekannte Art der Verwendung realisiert wird, liegt die Fallgruppe der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung vor.
发表于 2025-3-25 18:46:26 | 显示全部楼层
发表于 2025-3-26 00:02:06 | 显示全部楼层
https://doi.org/10.1007/978-3-658-27327-9 Praxisrelevanz zeigt sich insbesondere in den Fachbereichen der Chemie, Pharmazie, Medizin und Biochemie. Dort kommt es des Öfteren vor, dass neue Wirkungen oder Auswirkungen von Arzneimitteln, biologischen oder chemischen Stoffen, zum Beispiel auf den menschlichen oder tierischen Körper, entdeckt
发表于 2025-3-26 02:48:52 | 显示全部楼层
发表于 2025-3-26 04:54:17 | 显示全部楼层
Chandra Sekhar,Manoj Patwardhan,Vishal Vyaseinander stehen und ob vielleicht sogar eine Identität zwischen diesen beiden Fallgruppen vorliegt. Ferner ist die Patentkategorie zu bestimmen, in welche das Patent für die neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung – sofern ein solches Patent überhaupt erteilt werden kann, was im weiteren Ve
发表于 2025-3-26 11:42:54 | 显示全部楼层
发表于 2025-3-26 15:13:28 | 显示全部楼层
发表于 2025-3-26 18:38:00 | 显示全部楼层
Praktische Relevanz Praxisrelevanz zeigt sich insbesondere in den Fachbereichen der Chemie, Pharmazie, Medizin und Biochemie. Dort kommt es des Öfteren vor, dass neue Wirkungen oder Auswirkungen von Arzneimitteln, biologischen oder chemischen Stoffen, zum Beispiel auf den menschlichen oder tierischen Körper, entdeckt werden.
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