Titlebook: Der Patentschutz von neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung; Frederik Fortmann Book 2021 Der/die Herausgeber bzw. der/die Autor(

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Teita Bijedić,Ilona Ebbers,Brigitte HalbfasZunächst wurde der Problemkomplex der Fallgruppe der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung dargestellt. Daran anknüpfend ist nun besonderes Augenmerk auf den großen Komplex der Verwendungspatente zu legen.

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Nezameddin Faghih,Mohammad Reza ZaliDie Patentierungsvoraussetzungen der §§ 1–5 PatG müssen erfüllt sein, damit die neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung als Patent eingetragen werden können. Die neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung müssen als Erfindung, die neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist, eingestuft werden.

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Medizinische Indikationen als Gegenstand des PatentschutzesZu Beginn der Arbeit wurde der Problemkomplex der Fallgruppe der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung und anschließend das Verwendungspatent dargestellt. Daran anknüpfend sind nun die beiden medizinischen Indikationen (erste medizinische Indikation und zweite medizinische Indikation) zu untersuchen.

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