Titlebook: Beendigung des Beamtenverhältnisses und Übertragbarkeit anderer Ämter bei Dienstunfähigkeit; Dietrich Plückhahn Book 1999 Springer-Verlag

议程

Gesundheitliche Beeinträchtigung als Voraussetzung der Dienstunfähigkeit wenn bei dem Beamten die in der Vorschrift genannten persönlichen Merkmale als lei-stungseinschränkender Sachverhalt. vorhanden sind. Die Dienstunfähigkeit muß danach infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche der körperlichen oder geistigen Kräfte des Beamten eingetreten sein. Zwisc

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Der Ursachenzusammenhang zwischen dem gesundheitlichen Zustand des Beamten und der dauernden Unfähig dem abstrakt-funktionellen Amt in Beziehung gesetzt werden. Dienstunfähigkeit liegt dem Gesetz zufolge dann vor, wenn die dauernde Unfähigkeit zur Erfüllung der Dienstpflichten auf gesundheitlichen Beeinträchtigungen (körperliches Gebrechen oder Schwäche der körperlichen oder geistigen Kräfte) beru

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Der unbestimmte Rechtsbegriff der Dienstunfähigkeit als Gegenstand einer gerichtlich nur eingeschränseine Auslegung und Anwendung durch die Verwaltung der uneingeschränkten gerichtlichen Nachprüfung unterliegt, besteht Uneinigkeit. Während die Frage in Rechtsprechung und Literatur teilweise bejaht wird., billigen andere Autoren der Verwaltung einen der lückenlosen gerichtlichen Kontrolle entzogene

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Die Feststellung dauernder Dienstunfähigkeiten sich hieran nur insoweit, als die Feststellung der Dienstunfähigkeit von Amts wegen einem strengeren verfahrensrechtlichen Reglement unterworfen ist. Jedoch sind auch im Falle der beantragten Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit besondere verfahrensrechtliche Vorgaben für die Fests

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Die Beendigung des Beamtenverhältnissess als beim Eintritt in den Ruhestand bei Erreichen der Altersgrenze (§ 41 I BBG) und den Entlassungstatbeständen des § 29 BBG sowie der ebenfalls automatisch eintretenden Beendigung des Beamtenverhältnisses bei strafgerichtlicher Verurteilung (§ 48 BBG) bedarf es nach den einschlägigen Bestimmungen

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