Titlebook: Verfassungsrechtliche Vorgaben für Sonderabgaben des Banken- und Versicherungssektors; Ekkehart Reimer,Christian Waldhoff Book 2011 Spring

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Wirtschaftliches und normatives Umfeld,abe auf Unternehmen aus dem Bereich der Finanzwirtschaft ist. Dieser Spielraum wird allerdings durch eine Reihe ökonomischer Sachgesetzlichkeiten und verfassungsrechtlicher Rahmenbedingungen eingeschränkt. Die Detailanalyse der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen (unten Rdnr. 136 ff. und Rdnr.

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Finanzverfassungsrechtliche Vorgaben,ektorspezifischer Abgaben zu beachten hat, besonders streng.. Zentraler Prüfungsmaßstab für die materiell-verfassungsrechtliche Zulässigkeit sind die geschriebenen und ungeschriebenen Vorgaben der bundesstaatlichen Finanzverfassung im X. Abschnitt des Grundgesetzes (Art. 104a–115 GG); daneben sind g

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Grundrechtliche und rechtsstaatliche Vorgaben,Vehikel zur individuellen Überprüfung möglicher Verstöße des Gesetzgebers gegen objektives Verfassungsrecht („Elfes-Konstruktion“ über Art. 2 Abs. 1 GG).287 Prozessual effektiviert durch den Rechtsbehelf der Verfassungsbeschwerde (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG), eröffnen die beschwerdefähigen Grundrechte

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Book 2011tkrise untersucht. Dabei wird insbesondere herausgearbeitet, dass wegen ökonomischer und rechtlicher Unterschiede, Banken und Versicherungen keine einheitliche Gruppe darstellen, die Pflichtige einer solchen Sonderabgaben sein könnten.

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Wirtschaftliches und normatives Umfeld,nur so lassen sich die Anforderungen konkretisieren, die an den Zuschnitt der mit der Abgabe belasteten Gruppe, die Ausgestaltung der Bemessungsgrundlage und an die Verhältnismäßigkeitsprüfungen zu stellen sind.

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Grundrechtliche und rechtsstaatliche Vorgaben, in Verbindung mit dem allgemeinen (grundrechtlichen, rechtsstaatlichen) Vorbehalt des Gesetzes (vgl. Art. 19 Abs. 4 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG) auch dem Einzelnen die Möglichkeit zur Überprüfung einfachgesetzlicher Regelungen am Maßstab der bundesstaatlichen Finanzverfassung.

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lementary material: In der Schrift werden die verfassungs- und finanzrechtlichen Voraussetzungen für Sonderausgaben von Banken und Versicherungen als Folge der Finanzmarktkrise untersucht. Dabei wird insbesondere herausgearbeitet, dass wegen ökonomischer und rechtlicher Unterschiede, Banken und Vers

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Finanzverfassungsrechtliche Vorgaben,geschriebenen und ungeschriebenen Vorgaben der bundesstaatlichen Finanzverfassung im X. Abschnitt des Grundgesetzes (Art. 104a–115 GG); daneben sind grundrechtliche Begrenzungen zu beachten (unten Rdnr. 312 ff.).

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Folge der Finanzmarktkrise untersucht. Dabei wird insbesondere herausgearbeitet, dass wegen ökonomischer und rechtlicher Unterschiede, Banken und Versicherungen keine einheitliche Gruppe darstellen, die Pflichtige einer solchen Sonderabgaben sein könnten.978-3-642-16447-7

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