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Titlebook: Unterlassungsanspruch und Unterlassungsklage; Jörg Fritzsche Book 2000 Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2000 BGB.Einstweilige Verfügung.E

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楼主: 板条箱
发表于 2025-3-30 09:21:36 | 显示全部楼层
发表于 2025-3-30 16:18:46 | 显示全部楼层
发表于 2025-3-30 17:36:57 | 显示全部楼层
,Die außergerichtliche Beilegung gesetzlicher Unterlassungsansprüche,ist die endgültige Erfüllung eines gesetzlichen Unterlassungsanspruchs nicht in gleicher Weise möglich wie etwa bei einem Zahlungsanspruch, den der Schuldner durch eine einmalige Leistungshandlung zum Erlöschen bringen kann.
发表于 2025-3-30 20:56:35 | 显示全部楼层
Einleitung,stritten war, ob es überhaupt materiell-rechtliche Unterlassungsansprüche gibt.. Viele der damals angestellten Erwägungen sind durch die Entwicklung des Zivilrechts überholt worden, andere noch heute anerkannt.
发表于 2025-3-31 00:55:19 | 显示全部楼层
发表于 2025-3-31 08:36:15 | 显示全部楼层
,Entwicklung des Rechts der Unterlassungsansprüche,lassungsanspruchs kennt. Für dieses Verständnis reicht es allerdings aus, im wesentlichen die Entwicklung seit der Beratung des BGB zu berücksichtigen, dessen Regelungen über Unterlassungsansprüche den heutigen Stand des Rechts der Unterlassung wesentlich geprägt haben. Zur eigentlichen Rechtsgeschi
发表于 2025-3-31 09:13:21 | 显示全部楼层
发表于 2025-3-31 16:59:25 | 显示全部楼层
,Die Voraussetzungen gesetzlicher Unterlassungsansprüche, Ausprägungen des gesetzlichen Unterlassungsanspruchs und ihren Voraussetzungen unterschieden wird.: Der Verletzungsunterlassungsanspruch erfordert eine sog. konkrete Verletzungshandlung (auch Eingriff genannt.), eine Rechtswidrigkeit und die Wiederholungsgefahr, der vorbeugende Unterlassungsanspruc
发表于 2025-3-31 17:30:04 | 显示全部楼层
,Die außergerichtliche Beilegung gesetzlicher Unterlassungsansprüche,assungsansprüchen ergibt sich insofern die Schwierigkeit, daß diese Ansprüche in ein zukünftiges Verhalten des Schuldners zum Gegenstand haben. Daher ist die endgültige Erfüllung eines gesetzlichen Unterlassungsanspruchs nicht in gleicher Weise möglich wie etwa bei einem Zahlungsanspruch, den der Sc
发表于 2025-4-1 00:01:44 | 显示全部楼层
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