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Front Matter |
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Abstract
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,Problem-Dimensionen: Regieren in der Einwanderungsgesellschaft, |
Christoph Bieber,Andreas Blätte,Karl-Rudolf Korte,Niko Switek |
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Abstract
Wenige Themen bewegten die deutsche Öffentlichkeit im Jahr 2015 so sehr wie die Frage der rapide steigenden Flüchtlingszahlen. Bilder vom überfüllten Hauptbahnhof in Budapest oder vom Flüchtlingscamp an der griechisch-mazedonischen Grenze dominierten Nachrichtensendungen in Deutschland und in anderen europäischen Ländern. Über den Umgang mit dieser Entwicklung wurde innerhalb der Großen Koalition heftig gestritten und auf mehreren EU-Gipfeln um eine europäische Lösung gerungen.
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Abstract
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Identitätsfragen als neue demokratische Herausforderung des Politikmanagements |
Karl-Rudolf Korte |
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Abstract
Die Angst vor Entgrenzung steigt. Globalisierung hat im Moment einen schlechten Lauf. Eine Sehnsucht nach Begrenzung, nach Grenzen, nach territorialer und normativer Übersichtlichkeit ergreift die politische Mitte.
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Anmerkungen aus komparativer Sicht zum Politikmanagement in der Einwanderungsgesellschaft |
Hans-Joachim Lauth |
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Abstract
Migration und Flucht sind auch in Deutschland keine unbekannten Phänomene. Vor der aktuellen Flüchtlingsbewegung lassen sich in der Bundesrepublik Deutschland vor allem zwei Migrationswellen unterscheiden. Die erste betrifft maßgeblich die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte aus Südeuropa in den 1950er Jahren, deren Dynamik stark vom Wirtschaftswachstum und dem damit gegeben Bedarf an Arbeitskräften geprägt wurde.
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Neue Herausforderungen treffen auf alte Probleme des Politikmanagements |
Nicolai Dose |
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Abstract
Seit der Wiedervereinigung hat wohl keine Aufgabe Gesellschaft und Verwaltung mehr herausgefordert als die Flüchtlingskrise. Die Flucht aus (Bürger-)Kriegsgebieten und aus Regionen, die von Armut und Perspektivlosigkeit der Bevölkerung gekennzeichnet sind, hat nicht nur die Flüchtlinge selbst, sondern auch die aufnehmenden Gesellschaften vor große Herausforderungen gestellt und tut dies noch immer. Auswirkungen auf die Sicherheitslage und das Parteiensystem zeichnen sich ab, sind jedoch nicht prognostizierbar.
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Kommunalpolitik und Bürgerbeteiligung in der Einwanderungsgesellschaft |
Andreas Kost |
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Abstract
Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Diese spiegeln sich zurzeit am offensichtlichsten beim Thema „Flüchtlingspolitik“ wider, welches wie ein Brennglas auf damit einhergehende Entwicklungen und Probleme wirkt. Um nur einige Herausforderungen zu nennen: Radikalisierungen im gesellschaftlichen und politischen Spektrum, die Gewaltbereitschaft und -ausübung eines religiös motivierten Fundamentalismus, aber auch grundsätzlich die Schwächung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der zumindest Spaltungstendenzen unterworfen ist.
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Europäisches Regieren in der Einwanderungsgesellschaft |
Michael Kaeding |
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Abstract
Die aktuelle Flüchtlingskrise stellt Europa vor eine harte Probe Sie hat weitreichende Konsequenzen für das Regieren in der Europäischen Union (EU), das Funktionieren der einzelnen EU-Institutionen, ihr Zusammenspiel, die Rolle Deutschlands und die der Bundeskanzlerin in Brüssel.
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Heikles Thema, neue Strategien? |
Karina Hohl M.A. |
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Abstract
Dissens und Konkurrenz sind das bestimmende Merkmal zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen in Parlamenten. Bereits der Begriff‚Opposition‘ (lat. . = ‘entgegenstellen’) verkörpert Widerstand, Kontrast, ja gar Revolution (Schüttemeyer 2003, S 348). Opposition ist hierzulande zwar weit entfernt von Aufschrei und Revolte, behauptet sich jedoch im Deutungskampf um Themen und Probleme.
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Anpassen, ergänzen, ersetzen, personalisieren |
Martin Florack |
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Abstract
Politik ist Organisation und das Regieren in weiten Teilen ein Selbstorganisationsprozess (Rüb 2009). Denn der lose Verbund kollektiver Akteure mit zum Teil konkurrierenden programmatischen und personellen Interessen, welchen eine Regierung zunächst lediglich darstellt, muss fortlaufend zu einer funktionierenden „Regierungsformation“ (Grunden 2011) arrangiert werden. Ziel ist die zumindest zeitweise Imitation eines „echten“ korporativen Akteurs.
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Abstract
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Die Ankunft des neuen Rechtspopulismus im Parteiensystem der Bundesrepublik |
Frank Decker |
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Abstract
Deutschland war auf der Landkarte des europäischen Rechtspopulismus jahrzehntelang ein weißer Fleck. Mit Erstaunen und Irritation registrierte man hierzulande, wie sich seit den siebziger Jahren neu entstandene Rechtsparteien rings um unsherum breit machten. Ihre Anführer waren bald in aller Munde: Jean-Marie Le Pen, Jörg Haider, Silvio Berlusconi, Pim Fortuyn.
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Krisenphänomen AfD: Volkspartei, Fokuspartei oder Protestpartei? |
Ulrich von Alemann |
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Abstract
Eine Krise des deutschen Parteiensystems durch das Aufkommen der Alternative für Deutschland (AfD)? Da kann der erfahrene Parteienforscher nur müde abwinken. Wann hat es jemals in Entstehung und Entwicklung der politischen Parteien keine Krisen gegeben? Waren nicht die beiden wichtigsten Klassiker der Parteienforschung, Moisei Ostrogorski und Robert Michels, genuine Krisentheoretiker und sogar auch Krisenempiriker gewesen? Hat es nicht in der Weimarer Republik geradezu täglich gekriselt in der deutschen Parteienlandschaft? War nicht die Nachkriegszeit – die 1950er Jahre – von der Krise des CDU-Staates, in dem kleine bürgerliche Parteien gnadenlos absorbiert wurden, gekennzeichnet? Die 1960er Jahre mit dem Aufkommen einer außerparlamentarischen Opposition nannten Politikwissenschaftler die „Legitimationskrise der Parteien“? Erschütterte nicht der deutsche Herbst die 1970er Jahre, der auch die Parteien nicht unbeeindruckt und schließlich die Grünen entstehen ließ? Waren nicht die 1980er Jahre vom System Kohl gelähmt und justierten nicht die 1990er Jahre das Parteiensystem neu nach der Wiedervereinigung? Und ging es nicht im neuen Jahrtausend mit einer Neuformierung der Linkspartei, m
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Ratlos und verwundbar |
Michael Weigl |
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Abstract
Seit geraumer Zeit befindet sich das deutsche Parteiensystem in Un- und Neuordnung. Mit der seit über drei Jahrzehnten zu beobachtenden schleichenden Etablierung postmaterialistischer Werte nicht nur an den gesellschaftlichen Rändern, sondern in der bürgerlichen, staatstragenden Mitte, geriet die einst das Parteiensystem strukturierende materialistische Logik – wirtschaftspolitische Kompetenz hier, Flankierung der sozialen Marktwirtschaft durch eine Politik der sozialen Gerechtigkeit dort – unter Druck. Je mehr aber die von Helmut Klages konstatierten „Wertesynthesen“ (Klages 2001) in der Mitte der Gesellschaft Fuß fassten, desto mehr verloren die Lager definierenden Volksparteien CDU/CSU und SPD mit ihren einst materialistisch ausbuchstabierten Narrativen an Deutungshoheit im politischen Wettbewerb.
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Morgenrot – Die Sozialdemokratie der Einwanderungsgesellschaft |
Timo Grunden |
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Abstract
„Unser Land ist zum Haupteinwanderungsland der westlichen Industrienationen geworden und hat dabei sogar die USA überholt. Deutschland ist heute das Land der Sehnsucht und Ziel millionenfachen Hoff ens und Strebens. “ Wer nach Gründen für Patriotismus sucht, wird bei Evonik-Chef Klaus Engel (2015, S 173) fündig, nicht bei den geifernden Führern alternativer Abendlanddeutscher.
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Ampel, Kenia und Kiwi – Neue Vielfalt der Regierungskoalitionen |
Niko Switek |
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Abstract
Die Dominanz des Themas Flucht und Einwanderung im Jahr 2015 hat eine Entwicklung weiter bestärkt, die Niedermayer bereits vor geraumer Zeit auf die griffige Formel des „fluiden Fünfparteiensystems“ (Niedermayer 2008) brachte: Die Wechselbereitschaft der Wähler hat zugenommen, der Zuspruch zu den Parteien schwankt und Neugründungen erzielen überraschend hohe Ergebnisse. Ähnlich fluide werden zugleich die Koalitionsoptionen, da sich nach einer jahrzehntelangen stabilen Lagerlogik in letzter Zeit Experimente mit neuen Farbkonstellationen und Regierungsformaten häufen.
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Abstract
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Die Thematisierung der Flüchtlingskrise im Vorfeld der Landtagswahlen 2016: Mangelnde Responsivität |
Marc Debus |
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Abstract
Der im Sommer 2015 einsetzende Flüchtlingsstrom nach Deutschland und die Fülle an Konsequenzen, die sich durch dessen Handhabung seitens der Bundesregierung und andere Faktoren, wie unter anderem die Angriffe auf Frauen in der Silvesternacht 2015, ergeben haben, spielten eine zentrale Rolle für das Ergebnis der Landtagswahlen im März 2016.
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Nichts als Frust und Angst vor der Zukunft? |
Susanne Pickel |
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Abstract
Bereits bei der Bundestagswahl 2013 befürchteten Politiker etablierter Parteien und auch Politikwissenschaftler, die Alternative für Deutschland (AfD) könnte durch ihre anti-europäische Position in der Euro-Krise so viele Wähler ansprechen, dass sie noch im Jahr ihrer Gründung in den deutschen Bundestag einzieht. Die . (GLES) bestätigt in einer Vorwahlbefragung im Sommer 2013 diese Befürchtungen.
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Der flüchtlings- und integrationspolitische Wettbewerb bei den Landtagswahlen im März 2016 |
Jan Schoofs M.A. |
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Abstract
Bei der Dominanz des Flüchtlingsthemas auf der öffentlichen Agenda Mitte und Ende des Jahres 2015 überrascht es nicht, dass dieses . auch die Landtagswahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Frühjahr 2016 entscheidend geprägt hat. Während im ‚bürgerlichen‘ Lager die christdemokratischen Landesverbände – getrieben von der Alternative für Deutschland (AfD) – zwischen Unterstützung und Abgrenzung ihrer Parteivorsitzenden Angela Merkel hin und her lavierten, hatten Sozialdemokraten, Linke, Liberale und Bündnis 90/Die Grünen insgesamt Schwierigkeiten, sich mit ihrer flüchtlings- und integrationspolitischen Programmatik Gehör zu verschaffen.
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