Titlebook: Rechtliche, ökonomische und finanzwirtschaftliche Aspekte der Kostendeckung kommunaler Gebührenhaush; Hans Krämer,Manfred Schüler,Dieter W

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,Erhöhung der kommunalen Finanzmasse durch Erhöhung von Gebühren und Beiträgen,ndere zur Erhöhung der kommunalen Finanzmasse im Rahmen der Finanzreform erhoben worden. So hat der Bundesrat in seiner Stellungnahme zum Entwurf des Finanzreformgesetzes der Bundesregierung ausgeführt:

疏远天际

,Die Benutzungsgebühren, dem verfügbaren statistischen Material nicht genau ermitteln. Nach den Feststellungen des statistischen Bundesamtes ist eine Aufteilung der Gebühren und Beiträge »nach den finanzstatistischen Ergebnissen nicht möglich, jedoch läßt sich an Hand der Aufgabenbereiche feststellen, daß ein größerer Teil

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,Die Verwaltungsgebühren, Es ist allerdings schwierig, genauere Angaben über die Größe dieses Anteils zu machen, denn die Verwaltungsgebühren werden in dem ausgewerteten statistischen Material nur selten getrennt ausgewiesen. Nur für die Städte Bochum und Essen konnten für das Jahr 1966 Anteile der Verwaltungsgebühren am ge

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,Überlegungen zur Ausdehnung des Gebührenprinzips,e Leistungen zu senken. Es muß aber auch die Möglichkeit in Betracht gezogen werden, Gebühren für Leistungen zu erheben, die bisher kostenlos erbracht wurden. Derartige Gebühren sind zur Zeit vor allem für die Benutzung von Straßen und Plätzen im Gespräch.

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MUTE

,Untersuchung einzelner Gebührenhaushalte,Zu den besonderen Leistungen der Gemeinden auf dem Gebiet der Versorgung gehören neben der Wasser- und Energiebereitstellung die Stadtentwässerung, die Müllbeseitigung und -verwertung und zumindest von einer gewissen Größe der Gemeinden an auch die Straßenreinigung.

MIR

,Die Beiträge,Die bei weitem wichtigsten Beiträge sind die Erschließungsbeiträge, die zur Deckung des Erschließungsaufwandes (Straßen) erhoben werden. Rechtsgrundlagen bilden das Bundesbaugesetz vom 23. 6. 1960 und die örtlichen Satzungen.