Titlebook: Lexikon Direkte Demokratie in Deutschland; Andreas Kost,Marcel Solar Book 2019 Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer N

神秘

CON

separate

E,. Dies gelingt nicht immer, in jedem Fall lässt sich aber ein Effekt ausmachen, der auf ein direktdemokratisches Verfahren folgt. Dabei kann eine abstrakte von einer konkreten Ebene der Effekte unterschieden werden.

同步信息

NICE

G,ungen wählen, obliegt diesen prinzipiell die alleinige Entscheidungskompetenz für Ämterbesetzungen und Sachentscheidungen. Dem Volk werden im Grundgesetz praktisch so gut wie keine direktdemokratischen Rechte eingeräumt.

Deject

I,ist –, zielen darauf ab, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger politisch beteiligen und ihre Unterstützungsunterschriften und ihre Stimmen für das Anliegen abgeben. Der Impuls für das Verfahren geht aber in der Regel von einer kleineren Anzahl an Personen, einer Interessengruppe oder einem Bündnis

Carcinoma

浸软

M,hutz von Minderheitenrechten in der Diskussion über direkte Demokratie eine bedeutende Rolle. Im Schweizer Beispiel war aus den Reihen von Politikern der rechtsgerichteten Parteien der Eidgenössisch-Demokratischen Union (EDU) und der Schweizer Volkspartei (SVP) eine Volksinitiative gestartet worden,

Jubilation

N, das i. d. R. Fragen des Haushalts (Finanztabu), Fragen der Besoldung von Beamten und Landes-/Gemeindeangestellten, Abgaben und Gebühren sowie die Organisation der Verwaltung. Kernpunkt der materiellen Zulässigkeitsregelungen ist also die Frage, welche Angelegenheiten bzw.

Friction

O,kerung initiiert werden muss. In vielen Staaten und in einigen deutschen Bundesländern, so in Bayern und in Hessen, ist z. B. eine Verfassungsänderung durch ein . zu entscheiden. In Deutschland spielt das obligatorische Referendum als Ausprägungsform der direkten Demokratie nur eine untergeordnete R