Titlebook: Handbuch Marken- und Designrecht; Maximiliane Stöckel Book 2024Latest edition Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG 2024 Markenrecht.Designre

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Einführung So formulieren sowohl das deutsche Markengesetz (§ 3 Abs. 1) wie auch die Unionsmarkenverordnung (Artikel 4). Marken kennzeichnen also kurz gesagt Produkte. Deshalb ist der Begriff „Marke“ präziser als der zuvor genutzte Begriff „Warenzeichen“, der den Eindruck erweckte, keinen Bezug zu Dienstleist

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Verfalls- und Nichtigkeitsverfahrenhten – dazu, für die Erklärung des Verfalls oder der Nichtigkeit einer Marke ein effizientes und zügiges Verfahren bei ihren Markenämtern bereitszustellen. Diese Vorgabe führte auf Seiten des Deutschen Gesetzgebers zu erheblichem Handlungsbedarf, da das Deutsche Markenrecht vor dem Inkrafttreten des

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Recherchesiken im Zusammenhang mit der Vermarktung eines Produktes oder einer Dienstleistung unter einem bestimmten Kennzeichen möglichst genau einzuschätzen. Die Risikoanalyse sollte dabei nicht erst zum Zeitpunkt der Benutzungsaufnahme einer Marke erfolgen, sondern schon deutlich früher.

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Gesetzliche Grundlagen. Produktpiraterieverordnung. des Europäischen Parlaments und des Rates (im Folgenden: die „PrPVO“) das zentrale Regelwerk für die Mehrzahl der Grenzbeschlagnahmefälle. Sie ersetzt die Verordnung (EG) Nr. 1383/2003 über die Grenzbeschlagnahme., die bis 2013 die Grundlage für den zollrechtlichen Umga

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Übersicht: Bedeutung der Grenzbeschlagnahme nach europäischem und nationalem Rechtormen der PrPVO decken dabei nahezu den gesamten Warenverkehr in das (und aus dem) Zollgebiet der Gemeinschaft. ab, während der subsidiäre Anwendungsbereich der deutschen Gesetze auf den innergemeinschaftlichen Warenverkehr und auf Parallelimporte beschränkt ist.

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Uwe Lükene used as official textbooks for classroom-based learning as well as online learning and distance learning. Through a review of six open access textbook platforms, this paper investigates the operation model of open access textbooks, including their set-up, sourcing and updating of contents, open li