Titlebook: Die Grundgesetzreform nach der deutschen Einheit; Akteure, politischer Helge-Lothar Batt Book 1996 Springer Fachmedien Wiesbaden 1996 Bunde

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Book 1996er Hinsicht einen deutlichen Einschnitt: Zum einen wurde in einer Vielzahl von Gedenkveranstaltungen zum vierzigjährigen Jubiläum des Grundgesetzes dessen Lei­ stungsfähigkeit gerühmt, zum anderen begann mit dem Fall der Mauer und dem absehbaren Ende der deutschen Teilung auch eine Diskussion über d

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Die Ergebnisse: Die inhaltlichen Merkmale der Verfassungsreform,enzen zwischen Bund und Ländern, das Staatsziel Umweltschutz, die Debatte über die Verankerung sozialer Staatsziele im Grundgesetz, das Parlamentsrecht und den Streit über plebiszitäre Elemente auf Bundesebene beschränken.

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Martin Hillebrecht,Claus Emmelmann Prof. Dr.en Leistungsfähigkeit gerühmt, zum anderen begann mit dem Fall der Mauer und dem absehbaren Ende der deutschen Teilung auch eine Diskussion über die Eignung des bestehenden Grundgesetzes als Verfassung des geeinten Deutschland und damit über die Frage, ob und wie das „bewährte“ Grundgesetz geändert werden sollte oder müßte.

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Einleitung, Hinsicht einen deutlichen Einschnitt: Zum einen wurde in einer Vielzahl von Gedenkveranstaltungen zum vierzigjährigen Jubiläum des Grundgesetzes dessen Leistungsfähigkeit gerühmt, zum anderen begann mit dem Fall der Mauer und dem absehbaren Ende der deutschen Teilung auch eine Diskussion über die E

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Das Problem: Die Verfassungsdiskussion im vereinigten Deutschland,volution von 1789, die den überkommenen „alten Staat“ (Alexis de Tocqueville) und seine aus sich selbst heraus legitimierte monarchische Ordnung gestürzt hat, wird unter dem Begriff der „Verfassung“ die Summe der Regeln, Normen und Prinzipien verstanden, die die Einrichtung, Organisation und Ausübun

misanthrope

,Der Prozeß: Die institutionelle Struktur und das Verfahren der Verfassungsreform,dern und 64 Stellvertretern bestand. Entsprechend dem Auftrag der Verfassungskommission dominierten rechtspolitisch engagierte und interessierte Parlamentarier und Landesminister die personelle Zusammensetzung der Kommission. Daneben stellten die Ministerpräsidenten der Länder eine weitere wichtige

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Die strukturelle Anatomie der Verfassungsreform: Eine Bilanz,n? Zunächst einmal stand die Kommission als Organ . Bundestag und Bundesrat (vgl. Busch 1993: 7f.). Auf diese Weise exemplifizierte die Verfassungskommission bereits durch ihre institutionelle Gestalt zwei wesentliche strukturelle Merkmale des politischen Systems der Bundesrepublik: erstens das Wese

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