Titlebook: Die Apothekenbetriebsrechte in Preußen; Justizrat Hermann Lewinsky Book 1917Latest edition Springer-Verlag Berlin Heidelberg 1917 Apotheke

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Kapitel 1, nur für das Königreich beider Sizilien ergangen, wo schon ein Jahrhundert vorher und zwar 1140 König Roger von Neapel eine ähnliche Gesetzgebung erlassen hatte, wenngleich sie auch für Deutschland Einfluß gewann. Die Verordnungen Kaiser Friedrichs II.

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Kapitel 1,zwei Verordnungen Kaiser Friedrichs II. ergangen. Diese Verordnungen enthalten bereits eine große Zahl von Grundfätzen der gesetzlichen Regelung des Apothekenwesens, welche auch noch gegenwärtig für die Apothekengesetzgebung maßgebend sind. In die Zeit bieser Gesetzgebung wird auch die Ausgestaltung

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Kapitel 3,, welche, wie die Eisen-bahnkonzessionen, dem Beliehenen nicht nur Rechte verleihen, sondern auch Pflichten auferlegen. Dabei ist hervorzuheben, daß die Rechtssätze von den Apothekenprivilegien stets im Privatrecht behandelt sind; es dient aber zur bessern Erkenntnis der Apothekenbetriebsrechte, wen

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Kapitel 5, ist deren Eintragung in das Grundbuch; nicht gebuchte Apothekenprivilegien sind nämlich von derartigen Steuern befreit und stehen steuerrecht-lich ähnlich wie die verkäuflichen Apothekenkonzessionen, insofern noch etwas günstiger, als der sogen. Konzessionsstempel der Tarifstelle 22 bei ihnen nicht

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Kapitel 8,on, wird vielmehr als Vertreter des Gemeinschuldners im Sinne des § 45 der Gew O. angesehen.). Seine Vertretungsbefngnis wird aus §§ 1 und 129 Abf. 2 der KonkO. hergeleitet. Bei dieser Rechtslage muß der Konkursverwalter aber ein approbierter Apotheker sein, da der Bertreter gemäß § 45 der GewO. den

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Kapitel 9,in subjektives öffent-liches und privates Recht auf den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, das ihm nur unter den vom Gesetz festgestellten Voraussetzungen entzogen werden kann. Unerlaubte Eingriffe in dieses Recht gewähren Anspruch auf negatorische Abwehr und Schadenersatz.). Das Recht au

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