Titlebook: Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Sonderabgaben; Richard Staudacher Book 2004 Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2004 Abgabenrecht.Bun

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,Eigene Auffassung zu den verfassungsrechtlichen Zulässigkeitskriterien für Sonderabgaben,ben zahlreiche Einwände zu erheben sind. Im folgenden soll versucht werden, eigene Kriterien zu entwickeln. Dabei werden zunächst zur besseren Übersichtlichkeit die Überlegungen und Ergebnisse, mit denen der eigene Ansatz operiert, in Abschnitt C I thesenförmig aufgelistet, bevor dann in den folgend

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sion. Ausgehend von seiner ersten bedeutenden Entscheidung zur Berufsausbildungsabgabe im Jahr 1980 hatte sich das Bundesverfassungsgericht immer wieder mit der Zulässigkeit neuer Formen von Sonderabgaben zu beschäftigen, zuletzt mit der Zulässigkeit der sog. Altenpflegeumlage. Die Entscheidungen fo

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Anwendung der eigenen Auffassung auf einige Beispiele von Sonderabgaben bzw. nichtsteuerlichen Abgachnitt C entwickelten eigenen Auffassung analysiert. Damit aber nicht nur Vergangenheitsbewältigung geleistet wird, sollen zusätzlich einige Beispiele von lediglich diskutierten bzw. zwar gesetzlich bereits eingeführten, aber — soweit ersichtlich — höchstrichterlich noch nicht entschiedenen Abgaben betrachtet werden.

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Zusammenfassung der Ergebnisse,die . eines Wirtschaftszweiges betreffen. Als Beispiele können genannt werden die Förderung der heimischen Land- und Ernährungswirtschaft durch die Abgabe nach dem Absatz- fondsG und die Förderung der nationalen Filmwirtschaft durch die Filmförderungsabgabe.