Titlebook: Regieren im Schatten der Volksrechte; Direkte Demokratie i Marcel Solar Book 2016 Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 Direkte Demokratie.Vol

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Schlussbetrachtung,elten, das direktdemokratische Verfahren der Volksgesetzgebung ins Grundgesetz aufzunehmen. Wie sich den Begründungen der Vorlagen entnehmen lässt, stellen die Urheber vor allem auf die Ermöglichung von Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger am politischen Entscheidungsprozess und das Innovationspotenz

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Methodik, Fallauswahl und weiterer Aufbau der Arbeit,wählen ist (vgl. z.B. Van Evera 1997: 55). Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Auswirkungen das Vorhandensein und die Nutzung des direktdemokratischen Verfahrens der Volksgesetzgebung auf den politischen Entscheidungsprozess der parlamentarisch verfassten Regierungssysteme der deutschen Bundesländer haben.

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,Die Regierungssysteme von Berlin und Hamburg – Eine typologische Verortung,ssysteme von Berlin und Hamburg kurz charakterisiert. Dabei ist die Frage nach Elementen der Machtteilung, um die es bei den Demokratie- bzw. Regierungssystem-Typologien in Kapitel 2.3 im Kern geht, von besonderem Interesse.

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,Direktdemokratische Verfahren in Berlin und Hamburg – Die Anwendungspraxis (,),gesetzmäßig bestimmte Auswirkungen auf den politischen Entscheidungsprozess ergeben: Den Akteuren werden institutionelle Handlungsanreize gegeben, die diese aufgreifen können, dies aber keineswegs tun müssen.

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978-3-658-11957-7Springer Fachmedien Wiesbaden 2016

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Einleitung,erschaft, da diese aber eine Koalition mit der FDP und der überraschend ins Parlament eingezogenen Partei Rechtsstaatlicher Offensive unter dem umstrittenen Amtsrichter Ronald B. Schill schmiedete, wechselten die Sozialdemokraten das erste Mal seit 1957 auf die harten Bänke der Opposition.

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Theoretischer Rahmen und Forschungsstand,l. Eder 2010a: 19). Grundsätzlich lassen sich nach Kost (vgl. 2013: 10ff.) ein weites und ein enger gefasstes Begriffsverständnis voneinander abgrenzen. In einem weiteren Sinne kann die direkte Demokratie als eine Versammlungsdemokratie beschrieben werden, in der alle Entscheidungen von allen Mitgliedern eines Gemeinwesens getroffen werden.

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,Direktdemokratische Verfahren in Berlin und Hamburg – Die institutionellen Rahmenbedingungen (,),n umfassenden Überblick zu geben, wird dabei zunächst auf die verschiedenen Spielarten direkter Demokratie Bezug genommen, mit denen die Bürgerinnen und Bürger in den beiden Stadtstaaten Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess auf der Landesebene nehmen können. Der Schwerpunkt liegt auf dem .Instrument der Volksgesetzgebung.