Titlebook: Gesetzlich nicht normierte ärztliche Auskunfts- und Offenbarungspflichten; Nikolaus von Bar Book 2017 Springer-Verlag GmbH Deutschland 201

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§ 7: Vertragliche Offenbarungspflichtn. Gem. § 241 Abs. 2 BGB sind die Vertragspartner zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichtet. Eine vertragliche Offenbarungspflicht könnte also eine Leistungspflicht i. S. d. § 241 Abs. 1 BGB oder eine Schutzpflicht i. S. d. § 241 Abs. 2 BGB darstellen.

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§ 8: Gebotenes durch gerechtfertigtes Handelntten, die grundsätzlich seiner Schweigepflicht unterliegt und liegen die Voraussetzungen von § 34 StGB vor, so handelt der Arzt gerechtfertigt. Es könnte danach gefragt werden, ob ein Bruch der ärztlichen Schweigepflicht in solchen Fällen nicht sogar geboten ist.

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§ 10: Verkehrspflicht zur Offenbarungrn lässt, alle „nach Lage der Verhältnisse erforderlichen Sicherungsmaßnahmen zum Schutze anderer Personen zu treffen hat“. Dieser weit gefasste Grundsatz hat dazu geführt, dass in nahezu jedem Lebensbereich haftungsrechtlich relevante Verkehrspflichten Personen dazu verpflichten, Gefahren von ander

Dri727

§ 12: „Recht auf Nichtwissen“ als Grenze der ärztlichen Offenbarungspflicht?r von deren Einzelheiten er bis dahin keine Kenntnis hatte. Ob der Unwissende jedoch ein tatsächliches Interesse daran hat, die Information zu erhalten, kann im Vorhinein in der Regel nicht beantwortet werden. Schließlich kann er erst erklären, ob er Kenntnis von dieser haben wollte, nachdem ihm die

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Nonviolence: The Matchless Weapon,Der Umfang und die Reichweite der ärztlichen Schweigepflicht sind an verschiedenen Stellen in der Rechtsordnung geregelt oder werden im Zusammenhang mit anderen medizinrechtlichen Regelungen, welche sich nicht unmittelbar auf die Schweigepflicht beziehen, vorausgesetzt.