Autopsy
发表于 2025-3-21 16:21:39
书目名称Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz影响因子(影响力)<br> http://figure.impactfactor.cn/if/?ISSN=BK0274841<br><br> <br><br>书目名称Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz影响因子(影响力)学科排名<br> http://figure.impactfactor.cn/ifr/?ISSN=BK0274841<br><br> <br><br>书目名称Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz网络公开度<br> http://figure.impactfactor.cn/at/?ISSN=BK0274841<br><br> <br><br>书目名称Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz网络公开度学科排名<br> http://figure.impactfactor.cn/atr/?ISSN=BK0274841<br><br> <br><br>书目名称Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz被引频次<br> http://figure.impactfactor.cn/tc/?ISSN=BK0274841<br><br> <br><br>书目名称Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz被引频次学科排名<br> http://figure.impactfactor.cn/tcr/?ISSN=BK0274841<br><br> <br><br>书目名称Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz年度引用<br> http://figure.impactfactor.cn/ii/?ISSN=BK0274841<br><br> <br><br>书目名称Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz年度引用学科排名<br> http://figure.impactfactor.cn/iir/?ISSN=BK0274841<br><br> <br><br>书目名称Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz读者反馈<br> http://figure.impactfactor.cn/5y/?ISSN=BK0274841<br><br> <br><br>书目名称Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz读者反馈学科排名<br> http://figure.impactfactor.cn/5yr/?ISSN=BK0274841<br><br> <br><br>
壕沟
发表于 2025-3-21 22:20:06
http://reply.papertrans.cn/28/2749/274841/274841_2.png
长处
发表于 2025-3-22 00:25:07
Muzaffar Alam,Sanjay Subrahmanyamr Einheits- bzw. Einheitlichkeitsfrage geht indessen nicht so weit, daß ein einmal erteiltes Patent aus dem Grunde vernichtet werden könnte, weil es keine einheitliche Erfindung enthielte. Dagegen kann eine Anmeldung gemäß § 22 des PG. zurückgewiesen werden, wenn sie mehrere verschiedene Gegenstände
ALE
发表于 2025-3-22 04:45:28
Zur Einheitsfrage,r Einheits- bzw. Einheitlichkeitsfrage geht indessen nicht so weit, daß ein einmal erteiltes Patent aus dem Grunde vernichtet werden könnte, weil es keine einheitliche Erfindung enthielte. Dagegen kann eine Anmeldung gemäß § 22 des PG. zurückgewiesen werden, wenn sie mehrere verschiedene Gegenstände
不满分子
发表于 2025-3-22 10:54:01
http://reply.papertrans.cn/28/2749/274841/274841_5.png
没血色
发表于 2025-3-22 13:40:16
Der Patentanspruch,n älteren Patentschriften. Bei der Abänderung des Patentgesetzes im Jahre 1891 ist dann die Aufstellung eines Patentanspruches durch folgende Bestimmung im § 20 dieses Gesetzes gefordert worden:.„Am Schluß der Beschreibung ist dasjenige anzugeben, was als patentfähig unter Schutz gestellt werden sol
没血色
发表于 2025-3-22 17:43:06
http://reply.papertrans.cn/28/2749/274841/274841_7.png
一再烦扰
发表于 2025-3-22 23:46:02
,Nachträgliche Abänderungen in den Patentunterlagen, ist eine nachträgliche Ergänzung oder Erweiterung des Erfindungsstoffes selbst im Patentgesetz nicht vorgesehen.. Dementsprechend verfährt die Praxis des Patentamtes so, daß sie während des Prüfungsverfahrens noch solche Angaben in die Beschreibung aufnimmt, die sich zur Klarstellung eines in den e
受辱
发表于 2025-3-23 03:52:39
http://reply.papertrans.cn/28/2749/274841/274841_9.png
dendrites
发表于 2025-3-23 08:45:38
http://reply.papertrans.cn/28/2749/274841/274841_10.png