expansive
发表于 2025-3-25 06:54:37
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Measured
发表于 2025-3-25 08:07:31
Einleitung einer jahrzehntelangen wirtschaftspolitischen Entwickelung, welche auf die gebührenmäßige Finanzierung von Strombauten gerichtet war und schließlich in dem § 19 des preußischen Wasserstraßengesetzes vom 1. April 1905 einen landesgesetzlichen Ausdruck fand. Die einzelnen Phasen dieser Entwickelung s
隐士
发表于 2025-3-25 14:40:02
Besondere Bemerkungennterschied zwischen See- und Binnenschiffahrt nicht bestehen soll. Ein solcher Unterschied war aus dem gestrichenen Satze, obwohl er nur von Abgaben in Seehäfen — also von örtlichen Schiffahrtsabgaben — sprach, mehrfach gefolgert worden, und zwar in dem Sinne, daß in der Seeschiffahrt für alle, in d
戏法
发表于 2025-3-25 18:02:33
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建筑师
发表于 2025-3-25 23:44:56
Besondere Bemerkungenkünftig auszuführende Anstalten erhoben werden dürfen; demgemäß bezieht sich auch das Wort Unterhaltung nur auf künftige Werke und Einrichtungen. Die Entwurfsbestimmung, wonach auch die bisherigen Unterhaltungskosten durch Abgaben gedeckt werden sollten, wurde vom Reichstage abgelehnt.
巧办法
发表于 2025-3-26 00:52:04
Allgemeine Bemerkungener Schiffahrtsabgaben durch Gleichstellung der regulierten Flüsse mit den kanalisierten grundsätzlich geregelt werden. Der im alten Art. 54 unstreitig enthaltenen allgemeinen Ermächtigung zur Abgabenerhebung auf kanalisierten Flüssen sollte eine ebenso allgemeine Ermächtigung für regulierte Flüsse z
DAUNT
发表于 2025-3-26 07:42:28
Allgemeine Bemerkungen(Komm.-Ber. S. 104). Das zeigt sich insbesondere in der verhältnismäßig geringen Zahl der preußischen Stimmen, die hinter dem Anteile Preußens an den Schiffahrtsinteressen und an den Strombaulasten zurückbleibt, um die Majorisierung der anderen Bundesstaaten zu verhindern oder zu erschweren, in den
讽刺
发表于 2025-3-26 11:17:12
Besondere Bemerkungend finanziellen Gesichtspunkten zu prüfen sind. Es muß festgestellt werden, ob die in Art. 54 der Verfassung und in Art. II § 3 bezeichneten allgemeinen und besonderen Voraussetzungen der Abgabenerhebung gegeben sind. Komm.-Ber. S. 65.
deadlock
发表于 2025-3-26 15:20:58
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四目在模仿
发表于 2025-3-26 17:47:58
Allgemeine Bemerkungenmeinsamen Ströme Gebrauch gemacht, indem es für die Verbandsabgaben eine Reihe von wichtigen Vorschriften materieller und formeller Art erließ. Komm.-Ber. S. 107–109. Die materiellen Vorschriften enthalten teils positive Normen, teils bloße Direktiven für die ausführenden, d. h. zur Tariffestsetzung